Mit diesem Crashkurs bekommst Du in nur 2,5 Stunden einen schnellen und zugleich fundierten Überblick über die Grundzüge des deutschen Polizeirechts unter examens- und praxisrelevanten Gesichtspunkten am Beispiel des Landes Hessen. Davon lässt sich jedoch vieles auf die Polizeigesetze der anderen Bundesländer übertragen. Außerdem bekommst Du ein kursbegleitendes Skript (14 Seiten) mit weiteren Informationen zum Download im PDF-Format und Du kannst Dein erlerntes Wissen im Abschlussquiz unter Beweis stellen.
Wir besprechen gemeinsam alles, was Du zum Polizeirecht wissen musst:
A. Grundlagen
Polizeiliches Einheits- und Trennungssystem in Deutschland
Polizeiliche Handlungsebenen (Primär-, Sekundär-, Tertiärmaßnahmen)
Polizeiliche Handlungsmöglichkeiten (Verwaltungsakte, Realakte)
B. Rechtmäßigkeit von Primärmaßnahmen I
Prüfung der Rechtmäßigkeit von polizeilichen Primärmaßnahmen
Ermächtigungsgrundlagen (Sonderordnungsrecht, allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, Standardmaßnahmen, Generalklausel)
Formelle Rechtmäßigkeit (Zuständigkeit, Verfahren, Form)
C. Polizeiliche Generalklausel, § 11 HSOG
Begriff der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Gefahrensarten (abstrakte/konkrete Gefahr, Störung, Anscheinsgefahr, Scheingefahr, Gefahrenverdacht, latente Gefahr)
D. Polizeiliche Verantwortlichkeit, §§6 ff. HSOG
Verhaltensstörer
Zustandsstörer
Nichtstörer
E. Rechtmäßigkeit von Primärmaßnahmen II
Fortsetzung der Prüfung der Rechtmäßigkeit von polizeilichen Primärmaßnahmen
Allgemeine materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen (Bestimmtheit, Möglichkeit)
Verhältnismäßigkeit
Ermessen (Dreifaches Handlungsermessen: Entschließung, Gestaltung, Auswahl)
F. Rechtmäßigkeit von Sekundärmaßnahmen, §§ 8, 47 HSOG
Prüfung der Rechtmäßigkeit von polizeilichen Sekundärmaßnahmen (Verwaltungsvollstreckung/Verwaltungszwang)
Mehraktiges und einaktiges Vollstreckungsverfahren (unmittelbare Ausführung, Sofortvollzug)
Ermächtigungsgrundlagen
Formelle Rechtmäßigkeit (Zuständigkeit, Verfahren, Form)
Materielle Rechtmäßigkeit (Grund-VA, ggf. Androhung mit Fristsetzung, Vollzug, Verhältnismäßigkeit, Ermessen)
G. Rechtmäßigkeit von Kostenbescheiden
Prüfung der Rechtmäßigkeit von polizeilichen Kostenbescheiden
Ermächtigungsgrundlagen
Formelle Rechtmäßigkeit
Materielle Rechtmäßigkeit (Kostengrund, Kostenhöhe, Verhältnismäßigkeit, Ermessen)
Bitte beachte: der Kurs wurde speziell für angehende Juristinnen und Juristen zur Vorbereitung auf das 1. bzw. 2. Staatsexamen in Deutschland konzipiert, um einen schnellen ersten oder wiederholenden Überblick über das deutsche Polizei- und Ordnungsrecht am Beispiel des Landes Hessen zu erhalten. Der Kurs erhebt weder einen Anspruch auf Vollständigkeit, noch kann er den Besuch einer universitären Vorlesung bzw. die ausführliche Lektüre eines Fachbuches ersetzen.
